Über 83 Mio. Euro aus dem Sondervermögen für Rostock

Rostock (HRPS) • Aus dem Sondervermögen des Bundes für Infrastruktur und Klimaneutralität stehen für Rostock in den kommenden zehn Jahren aus den pauschal zugewiesenen Budgets insgesamt über 83 Millionen Euro für Investitionen zur Verfügung. Diese Summe entspricht rund acht Prozent eines durchschnittlichen jährlichen Rostocker Gesamthaushalts von etwa einer Milliarde Euro. Bezogen auf die Rekordinvestitionen des Jahres 2025 in Höhe von 137,6 Millionen Euro machen diese Mittel rund 60 Prozent eines Jahresinvestitionsvolumens aus. Damit stellen sie eine spürbare und sinnvolle Ergänzung der kommunalen Investitionsmöglichkeiten dar.

Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger unterstreicht: „Die Mittel aus dem Sondervermögen eröffnen uns zusätzliche Handlungsspielräume. Entscheidend ist, dass wir sie gezielt und verantwortungsvoll einsetzen – insbesondere für Schulen, Straßen und öffentliche Einrichtungen, die viele Menschen täglich nutzen.“

„Von den pauschal zugeordneten Mitteln des Sondervermögens entfallen rund 10,65 Prozent auf die Hanse- und Universitätsstadt Rostock. Das ist ein ordentliches Verhandlungsergebnis“, so Finanzsenator Dr. Chris von Wrycz Rekowski. „Nun gilt es, die passenden Investitionsprojekte zügig anzugehen, um entsprechende Impulse für die örtliche und überörtliche Wirtschaft zu generieren.“

Weitere Mittel – etwa für Digitalisierung, private Schulen, Krankenhäuser sowie innere Sicherheit und Bevölkerungsschutz – werden über gesonderte Förderprogramme vergeben. Da diese Mittel projektbezogen beantragt werden müssen, lässt sich derzeit noch nicht abschließend sagen, in welchem Umfang Rostock hiervon profitieren wird.

Die Verwaltungsvereinbarung zur Umsetzung des Gesetzes soll in den kommenden Tagen in Kraft treten. Damit kann die Stadtverwaltung konkrete Projektvorschläge erarbeiten und diese in den zuständigen Ortsbeiräten, Fachausschüssen und in der Bürgerschaft beraten. Ziel ist es, die Investitionen breit abzustimmen, transparent zu priorisieren und so den größtmöglichen Nutzen für die Stadt und ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu erzielen.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern erhält insgesamt rund 1,93 Milliarden Euro. Die Mittel werden auf Grundlage des sogenannten Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetzes (LuKIFG) verteilt.

Mit dem Mecklenburg-Vorpommern-Plan 2035 sieht das Land vor, rund 1,2 Milliarden Euro dieser Mittel gezielt an Landkreise, Ämter und Gemeinden weiterzugeben. Davon fließen 780 Millionen Euro direkt als Investitionsbudgets in die kommunale Ebene – insbesondere in den Schulbau, die Verkehrsinfrastruktur, den öffentlichen Nahverkehr, Energieprojekte sowie weitere gesellschaftliche Infrastruktur wie Sport- und Kultureinrichtungen. Zusätzlich erhalten alle Gemeinden im Land einen pauschalen Sockelbetrag von jeweils 50.000 Euro, der ohne großen Verwaltungsaufwand eingesetzt werden kann.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Mi., 21.01.1970 - 12:43 Uhr | Seitenaufrufe: 22
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