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Elektroroller ab Juni in der Rostocker Innenstadt mietbar
Rostock-Stadtmitte • Mit der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung ist seit dem 15. Juni 2019 in Deutschland die rechtliche Voraussetzung für die Nutzung von Elektro-Tretrollern, auch E-Scooter genannt, im Straßenverkehr geschaffen worden.  Auch in Rostock sind Elektroroller seitdem erlaubt und gehören zunehmend zum Straßenbild.  Zudem werden ab Mitte Juni 2020 in der Innenstadt bis zu 120  Elektroroller des Anbieters BIRD unterwegs sein.

Holger Matthäus, Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau, ist überzeugt: "Elektroroller sind Bestandteil neuer moderner Mobilität.
Wie sich das Angebot im Mobilitätsverhalten auswirkt ist sehr stadtspezifisch. Wir werden die Entwicklung aufmerksam beobachten und gegebenenfalls nachsteuern. Viel Glück erst einmal dem Rostocker Jungunternehmer!"

Basierend auf einer Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit den Elektroroller-Anbietern sowie  entsprechenden  Mustervereinbarungen aus anderen Kommunen hat die Stadtverwaltung eine entsprechende Vereinbarung vorbereitet. Diese wurde nun erstmals mit einem Rostocker Unternehmer für den Betrieb der Elektroroller abgeschlossen.

Die abgeschlossene freiwillige Vereinbarung beinhaltet beispielsweise, dass maximal fünf Roller pro Standort bzw. Kreuzung etc. aufzustellen sind, als auch Qualitätsstandards für den Betrieb des Verleihsystems.
Ebenso wurden sogenannte Parkverbotszonen definiert, wie auch Standards für die Kontrolle, Überwachung, zur Verkehrssicherheit sowie zum Datenaustausch.

Wesentliches Ziel der Vereinbarung ist die Gewährleistung der Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden. Sollten die zur Miete zur Verfügung gestellten Elektroroller zum Beispiel Gehwege oder Zugänge derart blockieren, dass die Sicherheit von anderen Verkehrsteilnehmenden beeinträchtigt wird, müssen diese umgehend von den Anbietern entfernt werden. Andernfalls werden diese kostenpflichtig im Auftrag der Stadtverwaltung entfernt. Durch die Vereinbarung haben sich die Anbieter verpflichtet, in den Parkverbotszonen mittels des so genannten Geo-Fencing ein Beenden des kostenpflichtigen Leihvorgangs zu verhindern. Verbotszonen in Rostock umfassen beispielsweise Grünanlagen, große Teile der KTV, das Stadthafenufer oder die Fußgängerzonen.

Rostock verfolgt dabei das Ziel, dass nicht mehr als 300 Elektroroller anbieterübergreifend in der Innenstadt für den Sharing-Betrieb angeboten werden.

Der Betrieb von Elektroroller- Verleihsystemen wird von den jeweiligen Anbietern grundsätzlich eigenwirtschaftlich und eigenverantwortlich im bestehenden ordnungsrechtlichen Rahmen durchgeführt.

Alle wichtigen Informationen zu Elektrorollern und Antworten auf die wichtigsten Fragen zum Verhalten im Straßenverkehr sind auch im Internet zusammengestellt unter der Adresse
www.rostock.de/mobil .


Unter welchen Voraussetzungen ist ein Elektroroller für den Straßenverkehr zugelassen?

Grundsätzlich sind laut Gesetz alle Elektrokleinstfahrzeuge mit einer Lenk- oder Haltestange zugelassen, deren Höchstgeschwindigkeit 20 km/h nicht überschreitet. Für die Nutzung im öffentlichen Raum sind eine Betriebszulassung sowie eine sichtbar angebrachte, gültige Versicherungsplakette Pflicht. Das Mindestalter für Fahrer beträgt 14 Jahre, ein Führerschein ist nicht nötig. Auch eine Helmpflicht besteht nicht, jedoch rät die Stadtverwaltung dringend zur Nutzung eines Helms.

Wo dürfen Elektroroller fahren?

Für E-Tretroller-Fahrende gelten ähnliche Rechte und Pflichten wie für Fahrradfahrende. Die Roller dürfen, wenn sie eine Zulassung haben, auf Fahrradwegen fahren. Wenn keine vorhanden sind, müssen sie die Fahrbahn nutzen. Auf dem Gehweg oder in der Fußgängerzone ist es verboten, mit den Rollern zu fahren. Auch das Verkehrsschild "Rad frei", das Radfahrer beispielsweise dazu berechtig t, gegen die Fahrtrichtung in eine Einbahnstraße zu fahren, gilt nicht für Elektroroller.

Wie viele Personen dürfen einen Elektroroller fahren?

Der Elektroroller ist nur für eine Person zugelassen.

Welche Bußgelder können anfallen?

Elektroroller unterliegen, wie alle anderen Verkehrsteilnehmenden auch, der Straßenverkehrsordnung (StVO). Im Zuge ihrer Zulassung wurde der bundeseinheitliche Tatbestandskatalog des Kraftfahrt-Bundesamtes um die Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen ergänzt, ein Verstoß zählt zu den Verkehrsordnungswidrigkeiten.

Hier Bußgelder für typische Verstöße:
Fahren über eine rote Ampel: 60 bis 180 Euro Fahren auf dem Gehweg: 15 bis 30 Euro Fahren in der Fußgängerzone: 15 bis 30 Euro Fahren ohne Versicherungskennzeichen: 40 Euro Fahren ohne Betriebserlaubnis : 70 Euro Nebeneinanderfahren: 15 bis 30 Euro Fahren zu zweit auf einem Roller: 10 Euro
Welche Promillegrenze gilt?

Da es sich bei den Elektroroller um Kraftfahrzeuge handelt, gelten für deren Fahrende dieselben Alkoholgrenzwerte wie für Autofahrende.

Wo dürfen Elektroroller abgestellt werden?

Grundsätzlich dürfen Elektroroller – wie gewöhnliche Roller oder Fahrräder auch – auf Gehwegen abgestellt werden, wenn die verbleibende Gehwegbreite mindestens 1,80 Meter beträgt.

Wer kontrolliert den richtigen Umgang mit Elektrorollern?

Kommunaler Ordnungsdienst und Polizei werden im Zuge der Überwachung der Innenstadt ihr Augenmerk auch auf die rechtmäßige Nutzung von Elektrorollern richten. Ebenso stehen die Gehwege im Fokus der Überwachung. Der Ordnungsdienst orientiert sich an der Straßenverkehrsordnung und ahndet Verstöße in diesem Bereich. Für die Einhaltung der Verbotszonen sind Leihanbieter selbst verantwortlich.
Ulrich Kunze
Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Verkehr | Mi., 03.06.2020 14:55 Uhr | Seitenaufrufe: 15
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