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Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 15. Mai 2019

Rostock-Stadtmitte (HRPS) • Am Mittwoch, 15. Mai 2019, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung: Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle Stunde
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und Bestellungen
- Vertretung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in derMitgliederversammlung der Kreisarbeitsgemeinschaft "Arbeit und Leben" Rostock e.V.

- Nachwahl eines Mitgliedes im Ortsbeirat Gartenstadt
- Anträge
- Regelungskonzept für die Vermietung von Privatwohnungen überOnline-Plattformen und Mitwohnzentralen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Bauliche Instandsetzung der Petersdorfer Straße zwischen Krummendorfund Einmündung Hafenbahnweg
- Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses 2014
- Finanzierungskonzept Ersatzbeschaffung von Straßenbahnen
- Lückenschluss des Geh- und Radweges zwischen AnschlussstelleGüterverkehrszentrum (Neubau neben der L22/Bäderstraße) und Nienhagen
- Bau einer Straßenbeleuchtung für diesen Teilabschnitt
- Modernisierung Eingangsbereich und VeranstaltungsraumTraditionsschiff
- Projekt "Sicher im Alter" initiieren
- Verkehrssicherheitskonzept für Kitas, Horte, Schulen sowie Alten- undSeniorenheime und Krankenhäuser erstellen
- Rücknahme der Verkehrsmaßnahme "Neue Ampelschaltung" am Holbeinplatz
- Verkehrskonzept Behördenzentrum, Blücherstraße 1
- Zum Werftdreieck
- Bushaltestelle und Radverkehr im Bebauungsplan Werftdreieck
- Städtebaulicher Vertrag für den B-Plan "Wohnen am Werftdreieck"
- Erinnerungskonzept für das Werftdreieck
- Beschluss über den Entwurf und die Auslegung der 14. Änderung desFlächennutzungsplans - Ausweisung einer Gemischten Baufläche am Werftdreieck
- Neuaufstellung des Bebauungsplan Nr. 10.W.63.1 "Wohnen amWerftdreieck" - Auslegungsbeschluss
- Beschlussvorlagen
- Bodenschutzkonzept der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- EU-Charta für die Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokalerEbene - Gleichstellungsaktionsplan 2019 bis 2021
- Bebauungsplan Nr. 13.MU.204 "Warnow-Quartier, Dierkower Damm"
- Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Hanse- und UniversitätsstadtRostock
- Bebauungsplan Nr. 04.W.177 "Ehemalige Poliklinik Lütten Klein" -Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 1.Änderung des Bebauungsplans Nr. 12.W.60 "Brinckmanshöhe"
- Aufhebung des Beschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes Nr.07.W.154 für das Gebiet "An der Jägerbäk" - Beschl.Nr.: 2017/AN/2810
- Beschluss über die Aufstellung, den Entwurf und die Auslegung der 16.Änderung des Flächennutzungsplans Änderung einer Kleingartenanlage an der Satower Straße
- Beschluss über die Zielstellungen bei der Erarbeitung des Entwurfsfür den Bebauungsplan Nr. 01.SO.172 "Mittelmole Warnemünde"
- Finanzielle Beteiligung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock amBau des Archäologischen Landesmuseums im Christinenhafen
- Finanzierungsbeteiligung des Landes an Theaterneubau
- Abschließender Beschluss über die 15. Änderung desFlächennutzungsplans - Gemeinbedarfsfläche für eine Feuer- und Rettungswache
- Bebauungsplan Nr. 13.GB.198 "Feuer-und Rettungswache 3, DierkowerAllee" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss
- Verwendung der vom Land an die Hanse- und Universitätsstadt Rostockfür das Jahr 2019 zugewiesenen Mittel aus dem Betreuungsgeld
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten derStadt
- Informationsvorlagen
- Prüfergebnis zum Prüfauftrag "Kosten der Unterkunft: Anhebung derObergrenze für Wohnungen in der Innenstadt"
- Zukünftige Ausstattung der Strandvögte in Warnemünde und HoheDün e/Markgrafenheide mit erweiterten Durchgriffsrechten
- Information zum Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2018/AN/4260 zurWidmung des Brinks als öffentliche Verkehrsfläche
-Terminverlängerung zum Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2018/AN/4193 zurPrüfung einer Verkehrslösung für die KITA im Korl-Beggerow-Weg
- Prüfauftrag zu einer Rückübertragung von Sportstätten der WIRO GmbHin das Eigentum der Hanse- und Universitätsstadt Rostock
- Information zur Veröffentlichung der aktuellen Berechnungen zurNovellierung des Finanzausgleichsgesetzes M-V 2020
- Eintrittsfreie "Lange Nacht der Museen" im Jahr 2019
- Fragestunde
- Gemeinsame Spielplätze für Kinder mit und ohne Handicap/barrierefreieSpielplätze
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- Beschlussvorlagen
- Ankauf der bebauten Grundstücke Kleine Wasserstraße 10 – 11 in 18055Rostock (Sanierungsgebiet)
- 1. Verzinsung des Kaufpreises für das Grundstück "RohrmannscheKoppel"
- 2. Regelung zur Erstattung der Grunderwerbsteuer
- Zustimmung zur Beleihung des Untererbbaurechtes Biestower Damm 1 inRostock-Biestow
- 1. Verkauf von Grundstücken in Rostock im B-Plangebiet Nr. 09.W.190"Wohngebiet Kiefernweg"
- 2. Überlassungsvereinbarung zur Realisierung der Erschließung desB-Plangebietes Nr. 09.W.190 "Wohngebiet Kiefernweg"
- Ankauf eines bebauten Grundstückes im Osthafen, Bei der Knochenmühle27, 28
- 1. Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr.2018/BV/3617 vom16.05.2018 (Käufername)
- 2. Kaufvertragsentwurf zur Grundstücksangelegenheit
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des Oberbürgermeisters
- Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten derStadt
- Informationsvorlagen
- Information der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V
- Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 KommunalverfassungM-V
- Fragestunde


Hinweise:
Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen und Niederschriften unter www.rostock.de/ksd.

Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungen finden Sie beim Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Ulrich Kunze



Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Stadt | Fr., 10.05.2019 - 06:38 Uhr | Seitenaufrufe: 70
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