Innenminister Caffier lobt Einsatz der Polizei in Rostock / News / HRO-News.de
Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Rostock (HRPS) - Am kommenden Sonntag, 16. Juni 2019, sind erneut über 173.000 Rostockerinnen und Rostocker zu den Wahlurnen gerufen. Da während der Oberbürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 keine Kandidatin und kein Kandidat über die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, ist eine Stichwahl zwischen den beiden...
Quelle: HRO-News.de | Di., 13:47 Uhr
Rostock-Stadtmitte (HRPS) - Bürgerfest zum Mitmachen Wenn sich in Rostock in diesem Jahr die Gründung des Stadtrechts zum 801. Mal jährt, kommen die Einwohnerinnen und Einwohner dieser Stadt zusammen - am 24. Juni 2019 wird der Stadtgeburtstag gefeiert. Das Projektbüro Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019 lädt in der Innenstadt zu...
Quelle: HRO-News.de | Mi., 13:30 Uhr
RSAG_neue Busse für den Fahrdienst_12062019_Kloock.jpg
Rostock (RSAG) - Die Busflotte der Rostocker Straßenbahn AG wird noch moderner und umweltfreundlicher: Sechs neue Dieselbusse der Marke Mercedes Benz Citaro mit verbrauchsgünstigen und emissionsarmen Motoren der Euro-VI-Norm nimmt die RSAG in diesen Tagen in Betrieb, um ältere Fahrzeuge planmäßig zu ersetzen. Rund 92 % aller...
Quelle: HRO-News.de | Mi., 16:01 Uhr
Rostock (HRPS) - In der maritimen Sammlung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock, die vom Schiffbau- und Schifffahrtsmuseum betreut wird, schlummern Schätze. So lagen in der "Bildersammlung" unter anderem 14 Seidenbilder aus China und Japan, die zwischen 1890 und 1930 von deutschen Seeleuten als Mitbringsel mit nach Hause...
Quelle: HRO-News.de | Mi., 12:16 Uhr
Rostock (HRPS) - Seniorensicherheitsberater beraten ehrenamtlich und kostenfrei Seniorengruppen in Rostock, informiert der Kommunale Präventionsrat. Das Projekt "Seniorensicherheitsberater M-V" war als Kooperation von Landeskriminalamt, Landesseniorenbeirat und Landespräventionsrat 2014 eingeführt und in der Hanse- und...
Quelle: HRO-News.de | Mi., 07:49 Uhr
Rostock-Warnemünde (MWBT) - Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat zum Abschluss der Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft in Rostock-Warnemünde auf die Herausforderungen der Branche aufmerksam gemacht. "Die Gesundheitswirtschaft wächst rasant weiter. Das ist kein Selbstläufer. Die Branche ist ein...
Quelle: HRO-News.de | Do., 09:30 Uhr
Rostock (HRPS) - Am Sonntag, 16. Juni 2019, sind erneut über 173.000 Rostockerinnen und Rostocker zu den Wahlurnen gerufen. Da während der Oberbürgermeisterwahl am 26. Mai 2019 keine Kandidatin und kein Kandidat über die Hälfte der abgegebenen Stimmen auf sich vereinen konnte, ist eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten...
Quelle: HRO-News.de | Fr., 10:22 Uhr

Innenminister Caffier lobt Einsatz der Polizei in Rostock

Rostock/Schwerin (MIS) • "Insgesamt ist es der Versammlungsbehörde und der Polizei in Rostock gelungen, den Schutz aller angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten und auch den in Teilen daraus resultierenden Blockadeaktionen entsprechenden Raum für ihren Protest zu lassen", lautet das Fazit von Innenminister Lorenz Caffier zum Demonstrationsgeschehen am 22.09.2018 in Rostock. Sowohl die AfD-Versammlung auf der einen Seite als auch andererseits die Gegendemonstrationen der demokratischen Bündnisse waren als öffentliche Versammlungen unter freiem Himmel angemeldet und vom Grundrecht der Versammlungsfreiheit aus Art. 8 GG geschützt. Die Wahrnehmung der Grundrechte zu gewährleisten und diese Versammlungen zu schützen war gesetzlicher Auftrag und erklärtes Ziel aller polizeilichen Maßnahmen und zwar unabhängig von den Zielen und den thematischen Inhalten der Versammlungen. "Aus polizeilichen Aufklärungsmaßnahmen war bekannt, dass neben friedlichen Versammlungsteilnehmern auch mit der Anreise von gewaltbereiten Teilnehmern zu rechnen war", sagt Innenminister Caffier und lobt die friedlichen Proteste: "Die angemeldeten Gegendemonstrationen der demokratischen Parteien und Bündnisse haben insgesamt eine friedliche Demonstration gewollt und das auch gezeigt. Sie haben bewiesen, dass Kritik auch ohne Übertretung der Gesetze deutlich geübt werden kann." "Dass eine der größten politischen Demonstrationen der vergangenen Jahre in Rostock im Wesentlichen friedlich verlaufen ist, hat aber letztendlich auch erheblich mit der hervorragenden Vorbereitung seitens der Sicherheitskräfte zu tun. Die Landespolizei hat sich höchst gewissenhaft und äußerst professionell auf diesen Einsatz vorbereitet und hat ihn dann auch exzellent gemeistert. Dafür gebührt ihr und dem Polizeiführer des Einsatzes mein uneingeschränkter Dank", erklärt Minister Caffier weiter und hebt dabei auch die gute Zusammenarbeit mit Einsatzkräften der Polizeien aus Hamburg, Brandenburg, Niedersachen, Hessen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und der Bundespolizei hervor, die die Landespolizei unterstützten. Versammlungsbehörde und Polizei haben gestern erneut deutlich gemacht, dass es für sie keine "guten" bzw. "schlechten" Versammlungen gibt. Eine entsprechende Differenzierung nach den inhaltlichen Zielen von Versammlungen liegt nicht in der Kompetenz der Versammlungsbehörde oder der Polizei. Für diese gilt das vom Bundesverfassungsgericht festgeschriebene Neutralitätsgebot. Ausschließlich unter dieser Prämisse ist auch das Handeln der Behörden zu beurteilen.

Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | So., 23.09.2018 - 12:00 Uhr | Seitenaufrufe: 26
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.hro-news.de - Copyright 2019