Besuche HRO-News.de auf facebook
 

Wetter

News

Top 7 - Meist gelesene News
Das ist heute in der KTV los - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Insgesamt vier Aufzüge mit 3000 Teilnehmern sind bei der Stadt Rostock angemeldet.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Mi., 12.12.2018 - 05:14 Uhr
Tausende Teilnehmer ziehen durch den Stadtteil - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Um 16 Uhr beginnt das Demogeschehen. Um 18 Uhr will sich die AfD in Bewegung setzen. Parallel läuft die Gegenseite auf.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Mi., 12.12.2018 - 16:01 Uhr
Klicken Sie hier, um alle Bilder von der Demonstration der AfD in der Rostocker KTV am Mittwochabend zu sehen!
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Mi., 12.12.2018 - 17:40 Uhr
Rostock-Lütten Klein (PIHR) • Am vergangenen Wochenende hat eine 21 Jahre alte Frau vorgegeben, in
Quelle: HRO-News.de | Di., 11.12.2018 - 17:11 Uhr
Ehemaliges 5D-Kino wird zum Restaurant - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Für Filmfreunde ist der letzte Vorhang des 5D-Kinos gefallen. Das Kino ist zu, die Flächen sind für - das Restaurant.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Mi., 12.12.2018 - 05:14 Uhr
Der Neubau eines Kreuzfahrthafens im alten Werftbecken kommt nur schleppend voran, bei schlechtem Wetter können neue große Schiffe nicht Einlaufen: Rostock droht im Kreuzfahrtgeschäft abgehängt zu werden.
Quelle: OSTSEE-ZEITUNG | Di., 11.12.2018 - 06:36 Uhr
200 AfD-Anhänger treffen auf 3200 Gegendemonstranten - Foto: Norddeutsche Neuste Nachrichten
Das Konfliktpotenzial war groß, die Ausschreitungen gering. Die Demo der AfD und die Gegenproteste verlaufen friedlich.
Quelle: Norddeutsche Neuste Nachrichten | Do., 13.12.2018 - 05:15 Uhr

Mehrere Demonstrationen am 22. September in der Rostocker Innenstadt

Rostock (HRPS) • Am Sonnabend, 22. September 2018, sind für die Rostocker Innenstadt mehrere Versammlungen und Aufzüge angemeldet. Darüber informiert das Stadtamt. Um Ordnung und Sicherheit bei den ab dem Nachmittag geplanten Veranstaltungen zu gewährleisten, werden voraussichtlich erhebliche Verkehrseinschränkungen notwendig sein.

Daher werden von 10 bis 24 Uhr auf folgenden Straßen Haltverbote angeordnet:

- Lange Straße,
- An der Hege,
- Steinstraße,
- August-Bebel-Straße,
- Am Vögenteich
- sowie an zahlreichen Kreuzungsbereichen und Einmündungen.
Folgende Straßen werden von 16 bis 24 Uhr voll gesperrt:

- Lange Straße,
- Steinstraße,
- August-Bebel-Straße,
- Am Vögenteich.
Die entsprechenden Beschilderungen sind zu beachten.

Ab 16 Uhr werden der gesamte Straßenbahnverkehr in der Innenstadt sowie der Busverkehr der Linien 22 und 23 zeitweilig von Sperrungen und/oder Umleitungen betroffen sein. Aktuelle Informationen sind über den Informationsdienst Twitter unter der Adresse @rsag_rostock oder www.twitter.com/rsag_rostock erhältlich.

Das Stadtamt rät insbesondere Gewerbetreibenden, sämtliche mobilen Gegenstände, die sich auf Verkehrsflächen befinden, zu sichern oder zu beseitigen. Sperrmüll und Elektroschrott sollten nicht öffentlich gelagert werden. Die planmäßige Sperrmüllabfuhr in der Innenstadt erfolgt am Freitag, 21. September 2018, Anmeldungen dazu bitte über das Kundendienstbüro der Stadtentsorgung Rostock GmbH unter Tel. 0381 4593-100. Die Recyclingcontainer für Glas, Papier und Textilien sollten am 22. September 2018 nicht genutzt werden.

Fakten zu den mit den Versammlungen verbundenen Einschränkungen haben Stadtverwaltung und Polizei in einem Informationsblatt zusammengefasst, dass ab heute in der Innenstadt verteilt wird und auch in der am Mittwoch, 19. September 2018, erscheinenden Ausgabe des Städtischen Anzeigers enthalten sein wird.

Für Fragen hat die Polizeiinspektion Rostock ein Bürgertelefon am  21. und am 22. September 2018, jeweils ab 8 Uhr, unter Tel. 0381 4916-1616 geschaltet. Aktuelle Informationen der Polizei werden am 22. September auch über den Informationsdienst Twitter unter der Adresse @Polizei_Rostock oder www.twitter.com/polizei_rostock verbreitet.

Stadtverwaltung und Polizei sind bemüht, alle Einschränkungen für Einwohnerinnen und Einwohner, Gäste und Gewerbetreibende sowie an den Versammlungen Teilnehmende so gering wie möglich zu halten. Dennoch sind weitere Behinderungen durch Veranstaltungen Dritter nicht auszuschließen.

Das Stadtamt übernimmt innerhalb der Stadtverwaltung die Aufgaben als Untere Versammlungsbehörde, bei der sämtliche Versammlungen rechtzeitig vor dem beabsichtigten Termin angemeldet werden müssen. Nach einer umfassenden Prüfung der Anmeldungen in Zusammenarbeit mit weiteren Behörden, die auch so genannte Kooperationsgespräche mit den Anmeldern umfassen können, werden in Anwendung der geltenden Gesetzeslage gemeinsam Maßnahmen festgelegt, die die Durchführung der Veranstaltungen betreffen. Anmelder haben dabei das Recht, diese Festlegungen gerichtlich prüfen zu lassen.

Das im Artikel 8 des Grundgesetzes verankerte Grundrecht auf Versammlungsfreiheit ist eines der höchsten Schutzgüter der Rechtsordnung in der Bundesrepublik Deutschland. Dabei unterscheidet das Gesetz nicht, welche Auffassungen und Meinungen vorgetragen werden, solange sich diese auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen und dem Grundsatz der Friedlichkeit folgen.

Versammlungsbehörde und Polizei sind zur strikten Neutralität verpflichtet und haben das Recht auf Versammlungsfreiheit für alle, die sich auf Artikel 8 des Grundgesetzes berufen, zu gewährleisten.

Linktipps:
Informationen zum Versammlungsrecht auf der Internetseite des Bundes ministeriums des Innern, für Bau und Heimat www.bmi.bund.de/DE/themen/verfassung/staatliche-ordnung/versammlungsrecht/versammlungsrecht-node.html

Städtischer Anzeiger www.staedtischer-anzeiger.de

Informationen der Polizeiinspektion Rostock bei Twitter (keine Anmeldung erforderlich): twitter.com/polizei_rostock
Informationen der Rostocker Straßenbahn AG bei Twitter (keine Anmeldung erforderlich): twitter.com/rsag_rostock
Download:
Das Informationsblatt steht zum Download unter der Adresse www.rostock.de/presse
oder direkt unter folgendem Link zur Verfügung: http://rathaus.rostock.de/sixcms/media.php/rostock_01.a.4984.de/datei/FlyerDemos_180922.pdf

Ulrich Kunze



Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Verkehr | Mo., 17.09.2018 - 11:17 Uhr | Seitenaufrufe: 70
« zurück zur News-Übersicht
Sie möchten auch Ihre Pressemitteilungen hier veröffentlichen? Dann senden Sie diese bitte an presse «at» hro-news.de.
Wir behalten uns das Recht vor, bestimmte Mitteilungen ohne Angaben von Gründen nicht zu veröffentlichen.
www.hro-news.de - Copyright 2018