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Nächste Sitzung der Bürgerschaft am 16. Mai 2018

Rostock-Stadtmitte (HRPS) • Am Mittwoch, 16. Mai 2018, um 16 Uhr findet die Sitzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Einwohnerfragestunde
- Aktuelle StundeAntrag auf Aktuelle Stunde (Entwicklung der Sicherheitslage im Innenstadtbereich, insbesondere zur wachsenden Jugend- und Drogenkriminalität)
- Mitteilungen des Präsidenten
- Wahlen und BestellungenNachwahl eines Mitgliedes in den Ortsbeirat Groß Klein Nachwahl eines Mitglieds in den Sozial- und Gesundheitsausschuss Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Beirat des Hanse-Jobcenters Rostock Nachwahl eines Mitgliedes in Ortsbeirat Toitenwinkel Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für den Aufsichtsrat für den IGA Rostock 2003 GmbH Wahl eines Mitglieds in den Finanzausschuss
- AnträgeAufnahme Stadtgeschichtliches Museum in die mittelfristige Investitionsplanung Prüfauftrag: Stadtgeschichtliches Museum und Archäologisches Landesmuseum kombinieren Nutzung und Sanierung des Gebäudes August-Bebel-Straße 1 Passivhausstandard für Bauvorhaben städtischer Unternehmen und auf städtischen Flächen Zurückziehung sämtlicher Normenkontrollverfahren und darauf gerichtete Eilverfahren gegen die Bebauungspläne der Stadt-Umland-Gemeinden/Herbeiführung einer kompromissfähigen Lösung für alle Beteiligten Position zur Wohnbauentwicklung im Stadt-Umland-Raum Prüfauftrag: Einführung des Ultraschall-Systems "PRIMSA" im Amt für Jugend, Soziales und Asyl der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zur zuverlässigen Altersfeststellung
- BeschlussvorlagenSatzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen im Stadtgebiet Rostock (Sondernutzungssatzung) Beitrittsbeschluss zur 13. Änderung des Flächennutzungsplans - Sondergebiet Wagenplatz Satzung der Städtischen Museen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Beschluss über die Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. 13.GE.77 Gewerbegebiet "Petridamm" Haushalts- und Wohnungsnachfrageprognose bis 2035 für die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Anzahl der weiteren Mitglieder im Gemeindewahlausschuss der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nordwasser GmbH Annahme von Spenden mit einem Einzelwert von je über EUR 1.000,00 an den Eigenbetrieb "Klinikum Südstadt Rostock" der Hanse- und Universitätsstadt Rostock in Höhe von insgesamt EUR 7.365,00 Bewerbung um die Austragung der Bundesgartenschau 2025
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des OberbürgermeistersBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- InformationsvorlagenNeuaufstellung und dauerhafte Sicherung des JeKi-Projektes Bestimmung der Zahl und Abgrenzung der Wahlbereiche für die Wahl der 7. Rostocker Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Informationen zur Festlegung des Wahltages für die 4. Direktwahl der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Masterplan Stadt- und Universitätsjubiläum 2018/2019: II/2018
- FragestundeÜbernahme von sog. Transitkosten nach den §§ 22 SGB II; 35 SGB XII Sanitätsdienst bei Großveranstaltungen in Rostock
Nichtöffentlicher Teil
- Mitteilungen des Präsidenten
- Anträge
- BeschlussvorlagenVerkauf von Grundstücken in Rostock-Südstadt, 1. an der Ziolkowskistraße 12 2. an der Erich-Weinert-Straße 1-4 Verkauf eines Grundstückes in Rostock-Südstadt, an der Ziolkowskistraße 11 Verkauf eines unbebauten Grundstücks an der Bertolt-Brecht-Staße/Knud-Rasmussen-Straße/Martin-Andersen-Nexö-Ring in Rostock-Evershagen Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für
die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf Ankauf eines Grundstücks in Biestow-Ausbau, südlich der KGA Rostocker Greif Änderung des Generalpachtvertrages mit dem Verband der Gartenfreunde Hansestadt Rostock e.V. und Zahlung einer Entschädigung Antrag auf Freigabe finanzieller Mittel in der haushaltslosen Zeit für die investiven Maßnahmen zum Grundstücksankauf und Ankauf von Grundstücken im Umfeld des Südausgangs des Rostocker Hauptbahnhofes - 2. Verkauf eines Grundstückes an der Erich-Schlesinger-Straße Verkauf eines Grundstückes am Südausgang des Rostocker Hauptbahnhofes "Kesselbornpark" Änderung des Beschlusses der Bürgerschaft 2017/BV/3222 Verkauf der Grundstücke August-Bebel-Straße (Ost) und August-Bebel-Straße (West) in 18055 Rostock (Sanierungsgebiet)- (Änderung eines Käufers)
- Bericht aus den Aufsichtsgremien
- Berichterstattung des OberbürgermeistersBericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Stadt
- InformationsvorlagenInformation der Bürgerschaft gemäß § 34 (1) Kommunalverfassung M-V Berichtspflicht des Oberbürgermeisters gem. § 34 Kommunalverfassung M-V
- Fragestunde

Hinweise:
- Ausführliche Informationen zu Tagesordnungen, Vorlagen undNiederschriften unter www.rostock.de/ksd.

- Audio-Mitschnitte der öffentlichen Teile von Bürgerschaftssitzungenfinden Sie bei Internet-Radio Warnow Rostock unter der Internet-Adresse www.rueck-spiegel.de.

Ulrich Kunze



Quelle: HRO-News.de | Rubrik: Politik | Fr., 11.05.2018 - 07:45 Uhr | Seitenaufrufe: 23
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